KlimaCheck – FAQs

  1. Warum ein KlimaCheck?
  2. Was ist der KlimaCheck?
  3. Wie wurde vorgegangen und wie funktioniert das Bewertungssystem?
  4. Warum diese Forderungen?
  5. Was floss in die Bewertung ein?
  6. Konnten die Parteien Stellung beziehen?
  7. Was kann der KlimaCheck nicht leisten?
  8. Wie kann ich weiter dazu beitragen, Klimaschutz als Wahlthema zu setzen?
  9. Wie funktioniert die Kommunalwahl?
  10. Wer ist wahlberechtigt?
  11. Wer sind wir?
  12. Wer ist das Klimaaktionsbündnis?
  13. Was ist der Klimaschutzrat?

1. Warum ein KlimaCheck?
Wir wollen, dass die Bürger*innen Kassels mit Bedacht jene Politiker*innen auswählen, die in dieser besonderen Zeit wichtige klimapolitische Entscheidungen treffen.

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2. Was ist der KlimaCheck?
Ganz wichtig: Der KlimaCheck ist keine Wahlempfehlung! Er soll aber helfen, eine informierte Wahlentscheidung in puncto Klimaschutz in Kassel zu treffen. Dazu haben wir die zur Kommunalwahl in Kassel zugelassenen Parteien nach ihren Positionen zu den acht Forderungen von Kassel muss handeln sowie den Maßnahmenempfehlungen bzw. -forderungen von Klimaschutzrat und Klimaaktionsbündnis befragt und diese bewertet. 

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3. Wie wurde vorgegangen und wie funktioniert das Bewertungssystem?
Unser Redaktionsteam hat die Antworten der Parteien ausgewertet und deren Aussagen mit den Forderungen von Kassel muss handeln, Klimaschutzrat und Klimaaktionsbündnis abgeglichen. 

Dazu haben wir folgende Punktebewertung pro Einzelforderung vergeben:
0 Punkte: Der Forderung wird in keinerlei Weise  entsprochen, sie kommt gar nicht zur Sprache, es wurden keine Angaben gemacht oder die jeweilige Partei sieht sich nicht in der Zuständigkeit für die Forderung.
1 Punkt: Der Forderung wird in vollem Umfang entsprochen.
0,5 Punkte: Die Forderung wird nicht vollständig aufgenommen, die Stellungnahme geht aus unserer Sicht aber in die richtige Richtung. Ebenfalls 0,5 Punkte vergeben wir, wenn auf die Forderung zwar eingegangen wurde, jedoch keine präzise Aussage zum Umsetzungszeitraum genannt wird.

In Grenzfällen haben wir Zwischenwerte von 0,25 oder 0,75 Punkten vergeben.

Die Gesamtpunktzahl in einem Themenbereich wurde jeweils mit einem Faktor multipliziert, um auf die gewünschte Gewichtung des Themenbereichs zu kommen. Allein nach der Anzahl der aufgestellten Forderungen hätte das Thema „Mobilität“ eine sechsmal höhere Gewichtung an der Endpunktzahl gehabt als „Land- und Forstwirtschaft“, das schien uns nicht angemessen. Wir wollten zwar den Schwerpunkt auf den Bereichen mit vielen abgefragten Forderungen lassen, aber auch die „kleinen“ Kategorien mit weniger Forderungen nicht untergehen lassen, und haben daher die „kleinen“ Bereiche mit einem höheren Faktor gewichtet, sodass jeder Bereich mit mindestens 12%, maximal aber 24% in die Gesamtpunktzahl einfließt:

Grundsätze8 Forderungenx Faktor 2,5= 20% Anteil an der Gesamtpunktzahl
Mobilität12 Forderungenx Faktor 2= 24% Anteil an der Gesamtpunktzahl
Energieversorgung8 Forderungenx Faktor 2,5= 20% Anteil an der Gesamtpunktzahl
Stadtplanung, Bau und Wärme3 Forderungenx Faktor 4= 12% Anteil an der Gesamtpunktzahl
Land- und Forstwirtschaft2 Forderungenx Faktor 6= 12% Anteil an der Gesamtpunktzahl
Klimaschutzrat – Akzeptanz, Kommunikation, Bildung und Beteiligung4 Forderungenx Faktor 3= 12% Anteil an der Gesamtpunktzahl

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4. Warum diese Forderungen?
Das Ziel der Klimaneutralität bis 2030 wurde von der Stadtverordnetenversammlung bereits beschlossen, es kommt nun darauf an, dieses Ziel auch umzusetzen. Die Forderungen sind ein Querschnitt der aktuell vorgeschlagenen Schritte, um auf kommunaler Ebene in Richtung der Klimaneutralität zu kommen. Da dieses Ziel notwendig, aber sehr ambitioniert ist, sind wir der Meinung, dass die Parteien und letztlich die Organe der Kommunalpolitik sich für möglichst viele dieser Maßnahmen aussprechen und einsetzen sollten, ein „Zuviel“ ist hier praktisch nicht denkbar.

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5. Was floss in die Bewertung ein?
Die Bewertung ist ausschließlich aufgrund der Antworten der Parteien erfolgt, bezieht sich also nur auf deren Positionen zu den klimapolitischen Forderungen von Kassel muss handeln, Klimaschutzrat und Klimaaktionsbündnis. Zu anderen wichtigen Themen wie Sozialpolitik, Mieterschutz etc. finden sich im KlimaCheck keine Informationen. Auch das ebenfalls wichtige Thema Klimawandelanpassung, wie etwa die Anpassung des Gesundheitssystems, findet keinen Eingang, da uns das Thema der Klimawandelvermeidung im Moment absolut vorrangig erscheint.

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6. Konnten die Parteien Stellung beziehen?
Die einzelnen Parteien konnten ausführlich zu den Forderungen von Kassel muss handeln sowie zu den Maßnahmenvorschlägen des Klimaaktionsbündnisses und des Klimaschutzrates Stellung beziehen, diese Stellungnahme ist die Grundlage für die Bewertung. Aufgrund der kurzfristigen Rückmeldungen konnten die Parteien die Bewertung selbst im Vorfeld nicht mehr einsehen. Da wir für die Bewertung nur Zustimmung oder Ablehnung der Parteien zu den klimapolitischen Forderungen herangezogen haben, sind wir dennoch der Meinung, ein unverfälschtes Bild der jeweiligen Positionen wiederzugeben. Wo eine Antwort tatsächlich Interpretationsspielraum ließ, haben wir die Originalantwort mit eingefügt, sie kann dann durch Klick auf das Fragezeichen aufgerufen werden.

Die Parteien werden außerdem Gelegenheit erhalten, Stellung zum KlimaCheck zu nehmen. Wenn es eine Rückmeldung gibt, werden Sie diese auf der Profilseite der jeweiligen Partei finden. In den nächsten Wochen können sich Parteien und Kandidat*innen weiter zu den Forderungen positionieren, wir werden dies dann in der Bewertung berücksichtigen und entsprechend dokumentieren.

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7. Was kann der KlimaCheck nicht leisten?
Natürlich kann der KlimaCheck keine objektive und absolute Bewertung leisten. Realpolitische Ereignisse konnten hier ebenso wenig berücksichtigt werden wie andere Politikbereiche. Wir können auch nicht bewerten, wie ernst eine Partei ihre Absichtserklärungen nimmt. Manche Parteien bleiben vielleicht absichtlich unspezifisch, um möglichst viele Wähler*innen anzusprechen. Andere gehen von vorherein davon aus, in der Opposition zu landen und präsentieren sich als besonders stark pro oder contra Klimaschutz.

Die Punktzahl gibt Ihnen einen Eindruck, wie sehr sich die jeweilige Partei hinter die Forderungen von Kassel muss handeln, Klimaschutzrat und Klimaaktionsbündnis stellt. Eine eigene Bewertung und Auseinandersetzung mit den Aussagen der Parteien ist für eine fundierte Wahlentscheidung aber unentbehrlich. Genauso wichtig wird es in Zukunft sein, die Fraktionen auch an ihren Aussagen zu messen.

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8. Wie kann ich weiter dazu beitragen, Klimaschutz als Wahlthema zu setzen?
Lesen Sie die Wahlprogramme vollständig durch. Die Lektüre gibt einen guten Eindruck darüber wie ernst Parteien das Thema Klimaschutz nehmen. Sprechen Sie mit den Vertreter*innen an den Wahlkampfinfoständen. Fragen Sie, wann immer es geht, was die einzelnen Vertreter*innen vorhaben, in Sachen Klimaschutz zu unternehmen. Nur so können wir deutlich machen, dass das Thema für viele Menschen ein wahlentscheidendes ist.

Helfen Sie, den KlimaCheck bekannt zu machen. Teilen Sie den Link zu dieser Webseite mit Freund*innen und Bekannten und in den sozialen Medien. Erinnern Sie alle daran, wie wichtig es ist, wählen zu gehen. Und nicht zuletzt: Gehen Sie wählen!

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9. Wie funktioniert die Kommunalwahl?
Eine sehr gute Übersicht finden Sie hier: https://www.kassel.de/buerger/rathaus_und_politik/wahlen/wahlen/kommunalwahl.php

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10. Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigte müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Wahlberechtigte müssen entweder einen deutschen Pass haben oder die Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Landes. Der Hauptwohnsitz muss mindestens seit dem 31. Januar 2021 in Kassel sein.

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11. Wer sind wir?
Wir haben uns als Kassel muss handeln zusammengefunden, weil wir den Eindruck haben, dass die Politik die Klimaschutz-Forderungen der jungen Generation nicht ernst nimmt. 

Durch einen breiten zivilen Zusammenschluss wollen wir die Forderungen verbreiten. Wir sind Vertreter*innen der Kasseler Zivilgesellschaft, die Klimaschutz als dringlichste politische Aufgabe begreifen. 

Unsere einzige Chance besteht darin, dass alle Länder rasch dekarbonisieren (also das Verbrennen von Kohle, Erdöl und Erdgas beenden), und auch die Emissionen anderer Treibhausgase, z.B. aus der Landwirtschaft, soweit wie möglich zu reduzieren. Wir können keinen globalen Fortschritt erwarten, wenn wir selbst nicht bereit sind, zumindest unseren Beitrag zu leisten, geschweige denn eine Führungsrolle zu übernehmen.

Der Treibhausgasausstoß von Städten wie Kassel ist nicht irrelevant. Die Physik des Klimasystems kümmert sich nicht um Stadtgrenzen. Was in Kassel getan oder nicht getan wird, bestimmt in relevantem Ausmaß auch mit, was im regionalen Umfeld passiert. Die Ausgestaltung des Pendlerverkehrs oder Neubauviertel sind hier nur zwei Beispiele.

2021 werden die kommunalpolitischen Vertreter*innen für die kommenden fünf Jahre gewählt. Diese Dekade bezeichnen die Klimawissenschaftler als letzte Chance, um das Ruder auf dem verheerenden Kurs, den die Weltgemeinschaft bislang eingeschlagen hat, herumzureißen. Die neu gewählten Kommunalpolitiker*innen entscheiden maßgeblich mit, ob das gelingt. Kassel muss handeln!

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12. Wer ist das Klimaaktionsbündnis?
Das Klimaaktionsbündnis Kassel (KLAB) setzt sich aus rund 30 Organisationen zusammen, die gemeinsam für eine weitreichende Klimawende in der Kasseler Kommunalpolitik streiten. Das Bündnis trägt die ehrenamtliche, offene und überparteiliche Kampagnengruppe Kassel muss handeln

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13. Was ist der Klimaschutzrat?
Der Klimaschutzrat (KSR) wurde von der Stadt Kassel als Organ einberufen. Der KSR soll den umfangreichen Diskussionsprozess auf dem Weg hin zur Klimaneutralität bis 2030 sowohl fachlich als auch in seiner gesellschaftlichen Relevanz zu begleiten.

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